Wüstenschiff

Der Streit zwischen Erdogan, Deutschland und den Niederlanden erreicht einen neuen Level. Erdogansympatisanten sollen tausende von Twitteraccount gehackt und dort türkische Fahnen und Hakenkreuze gepostet haben.

Hacker haben sich Zugang zu Tausenden Twitter-Accounts verschafft und darüber Anfeindungen gegen die Niederlande und Deutschland verbreitet.

Auch auf verifizierten Accounts mit großer Followerzahl fanden sich am Mittwoch Nachrichten mit den Hashtags #Nazialmanya und #Nazihollanda, einem Hakenkreuz-Symbol und dem Satz „Wir sehen uns am 16. April“.

Welt: Weltweite Hacker-Attacken von Erdogan-Unterstützern

Grüsse
Alexander

http://www.spiegel.de/politik/ausland/m ... 39051.html

Für mich sieht es inzwischen so aus, als ob Erdogan, seine Kumpane, seine Wähler und Fürsprecher zwar gelernt haben sich westlich zu kleiden und den Anschein einer Zivilisation zu errichten, aber eine Entwicklung oder Sozialisation wie sie in Kerneuropa in den letzten ca. 70 Jahren stattgefunden hat, komplett an ihnen vorbeigegangen ist.

Man hat bei denen den Eindruck, die denken noch in Mustern und Kategorien pre WKI.

Die europäische Politik wird begreifen müssen, dass man mit diesen Leuten nicht mit unseren Maßstäben sprechen kann.
Man muss sich nicht auf deren Niveau begeben, aber man muss davon ausgehen, dass sie nicht rational in unserem Sinne reagieren werden.

Skrupellose Diktatoren dieser Machart legen vermutlich jedes Gesprächsangebot als Schwäche aus.

Vermutlich reagieren die nur auf andere deutlichere Reize.

Ich würde das bei Adolf E. mal probieren: Bundeswehr raus aus der Türkei, sämtliche finanziellen Hilfen aus Europa sofort einstellen, alle Abkommmen von hier aus kündigen, Reisewarnungen aussprechen.

Das muss richtig weh tun.

Zuerst trifft das natürlich die türkische Bevölkerung und da die Ärmsten.

Das ist sehr bedauerlich, aber sie haben ihn gewählt und halten ihm mit Mehrheit auch heute noch die Stange, also müssen sie den Mist, den er ihnen einbrockt mit ausbaden.

Das hätte schon viel früher (Abzug aus Afghanistan) passieren müssen.

Er hat die Türkei schon jetzt an den Abgrund gebracht. Den Abgrund sehen die Türken aber erst, wenn sich die Entlassungen von Lehrern im Bildungssystem in einigen Jahren bemerkbar machen.

Der Typ "bombt" die Türkei zurück in die Steinzeit. Das ist sein Ziel. Ein Staat, den er und seine Klientel nach Gutdünken lenken und Ausbeuten können.

Letztlich ähnelt er dem IS, mit dem er wohl über Jahre gute Geschäfte gemacht hat, ganz fatal.

die türkei in den spuren des is und al-kaida

Nach den Parlamentswahlen in den Niederlanden kommen weiter harte Worte von den Spitzenpolitikern aus der Türkei. Außenminister Mevlüt Cavusoglu warnt vor einem Glaubenskrieg in Europa.

http://www.t-online.de/nachrichten/ausl ... rieg-.html

landcruiser. hat geschrieben:Ich würde das bei Adolf E. mal probieren: Bundeswehr raus aus der Türkei, sämtliche finanziellen Hilfen aus Europa sofort einstellen, alle Abkommmen von hier aus kündigen, Reisewarnungen aussprechen.

Man darf nicht vergessen, dass in der Türkei ca. 75000 Deutsche leben, die teilweise Häuser gebaut und anderweitig Eigentum angeschafft haben. Es besteht die Gefahr, dass diese Deutschen irgendwann Repressalien ausgesetzt werden oder Eigentum enteignet wird. Das dürfte den politischen Handlungsfreiraum etwas einschränken.

Grüsse
Alexander

schnorr hat geschrieben:

Nach den Parlamentswahlen in den Niederlanden kommen weiter harte Worte von den Spitzenpolitikern aus der Türkei.

Das geht soweit, dass der türkische Fleischverband holländische Kühe ausweisen will. Man wäre nicht auf holländische Kühe angewiesen. Kühe als politisches Druckmittel. Ich glaube es nicht...

SPON: Diplomatische Krise: Türkei weist holländische Kühe aus

Grüsse
Alexander

Alexander hat geschrieben:

landcruiser. hat geschrieben:Ich würde das bei Adolf E. mal probieren: Bundeswehr raus aus der Türkei, sämtliche finanziellen Hilfen aus Europa sofort einstellen, alle Abkommmen von hier aus kündigen, Reisewarnungen aussprechen.

Man darf nicht vergessen, dass in der Türkei ca. 75000 Deutsche leben, die teilweise Häuser gebaut und anderweitig Eigentum angeschafft haben. Es besteht die Gefahr, dass diese Deutschen irgendwann Repressalien ausgesetzt werden oder Eigentum enteignet wird. Das dürfte den politischen Handlungsfreiraum etwas einschränken.

Grüsse
Alexander

Die Zahl der Deutschen in der Türkei schwanken m.W. je nach Quelle zwischen 48.000 und 75.000.

Ziehen wir mal diejenigen ab, die dazu noch einen türkischen Paß haben oder deutsche Ehepartner, die sich assimiliert haben, bleiben wohl deutlich weniger Deutsche, die dort z.B. als Rentner ihren Lebensabend verbringen u.ä..

Der deutsche Staat ist mir bisher auch eher weniger als sich um seine Bürger um Ausland besonders besorgter und sich kümmernder Staat aufgefallen, um das mal ganz vorsichtig zu sagen.

Ich denke unsere Politik werden eher die ca. 22 Mrd. € deutsche Exporte in die Türkei und Rüstungsgeschäfte, über die man nicht so gern Auskunft gibt interessieren und was die deutsche Wirtschaft dazu sagt.

800 Leopard hatten sie wohl mal und inzwischen will Rheinmetall Panzer in der Türkei bauen.

Könnte sein, dass das die schwerwiegenden Argumente sind, die unsere Politik bisher bewegen die unflätigen Ausfälle des kleinen kranken Mannes vom Bosporus ohne angemessene Reaktion im Raum stehen zu lassen.

Vielleicht wäre es ja auch richtig den Verhaltensoriginellen und seine absurde Komikertruppe einfach zu ignorieren und sich totlaufen zu lassen?

Einreiseverbote für die Hetzer, wers übertreibt wird ohne TamTam zur persona non grata erklärt.

Rigoroses Durchgreifen wenn irgendwelche Ausländer jeglicher Couleur das Recht auf Versammlungsfreiheit der deutschen Verfassung mißbrauchen und gut ists. (Die Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht, welches nur deutsche Staatsbürger in Anspruch nehmen dürfen. Eine Tatsache, die unserer Politik abhanden gekommen zu sein scheint.)

Warten wir mal die Entwicklung ab.

landcruiser. hat geschrieben:(Die Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht, welches nur deutsche Staatsbürger in Anspruch nehmen dürfen. Eine Tatsache, die unserer Politik abhanden gekommen zu sein scheint.)

Diese Aussage ist nur beschränkt richtig.

Ein Versammlungsrecht steht auch Ausländern zu. Es ist ein Reflexionsrecht aus dem Grundgesetz, dass in § 1 Abs. 1 VersG geregelt ist. Demnach haben auch Ausländer das Recht Versammlungen zu veranstalten und durchzuführen. In der Praxis wird auch Ausländern das Grundrecht zugestanden, wenn Deutsche an der Versammlung teilnehmen. Dazu haben auch Ausländer das grundgesetzlich verbriefte Recht auf freie Meinungsäußerung.

Was allerdings für Ausländer wie auch Deutsche gilt: wer sich in einer Versammlung gewalttätig verhält oder gegen Bestimmungen des Versammlungsgesetzes verstößt, macht sich strafbar.

Grüsse
Alexander

Alexander hat geschrieben:

landcruiser. hat geschrieben:(Die Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht, welches nur deutsche Staatsbürger in Anspruch nehmen dürfen. Eine Tatsache, die unserer Politik abhanden gekommen zu sein scheint.)

Diese Aussage ist nur beschränkt richtig.


Grüsse
Alexander

Deine Aussage ist falsch.

Es ist genau so wie ich geschrieben habe.

Ausländer können das Grundrecht aus Artikel 8 GG nicht in Anspruch nehmen und sich damit auch nicht auf eine Verletzung eines ihnen zustehenden Grundrechtes berufen.

Der Anspruch aus dem VersG ist qualitativ ein anderer und die Einschränkung eines Anspruchs aus einem einfachen Gesetz ist eine andere als die Einschränkung eines Grundrechts.

Abgesehen davon könnte man sich mal die historische Entwicklung zu Art. 8 GG und zum VersG anschauen.

Da wird man zwangsläufig zum Thema Förderung und Schutz der öffentlichen Meinungsbildung vs. Einfluß des Staates aber auch, und das ist ein ganz wesentlicher Punkt, um welche öffentliche Meinungsbildung geht es eigentlich, kommen.

Es geht ursächlich genau um die öffentliche Meinungsbildung in und zu unserem Staat und seiner Entwicklung.

Es geht genau nicht darum Ausländern eine Plattform zur Meinungsbildung in ihrem Staat zu bieten.

Und es geht schon gar nicht darum den Wahlkampf verschiedener ausländischer Parteien nach D zu holen.

Ein interessantes Thema, aber es führt hier dann wohl doch etwas zu weit.

landcruiser. hat geschrieben:Ausländer können das Grundrecht aus Artikel 8 GG nicht in Anspruch nehmen und sich damit auch nicht auf eine Verletzung eines ihnen zustehenden Grundrechtes berufen.

Lies bitte nochmal genau, was ich geschrieben habe. Ich habe nicht behauptet, dass Ausländer eine Verletzung des GGs in Anspruch nehmen können. Tatsache ist aber, dass ihr Versammlungsrecht analog dem GG geduldet wird, wenn Deutsche sich mit in der Versammlung befinden.

Dazu gilt das Europäische Menschenrechtskonvention Artikel 11 Abs. 1 EMRK: Alle Menschen haben das Recht auf Versammlungsfreiheit. Auch Ausländer sind Menschen...

Allerdings darf dieses Recht beschnitten werden, zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, zur Verhütung von Straftaten und zum Schutz der Rechte Dritter. Inwieweit diese Einschränkungen durchzusetzen sind obligt der Auslegung der Länder.

Grüsse
Alexander

Dat bringt nix, ich könnte dir jetzt auch sagen: Lies bitte was ich geschrieben habe. Mach ich aber nicht.

Was ich schrieb ist genau richtig, daran gibts nichts zu deuteln.

Einfach nur genau lesen was ich geschrieben habe und nichts reindenken.

Ist aber egal, is eh nur Theorie und interessiert niemand in dem Zusammenhang.

Wir können ja mal einen neuen Thread aufmachen: Die Schranken der Grundrechte, Schranke, Schranken-Schranke und immanente Schranken unter Betrachtung der Einflüsse von EU-Recht und der Genfer Konvention

Irgendwer ruft dann die Männchen mit den weißen Westen mit den komischen langen Ärmeln.

landcruiser. hat geschrieben:Was ich schrieb ist genau richtig, daran gibts nichts zu deuteln.

Ja klar. Dann mach mal alleine weiter. Es gibt allerdings ein paar Gesetze mit der passenden Rechtsprechung dazu. Dagegen kommt auch ein Landcuriser nicht dagegen an

Zwischen Wunschtraumdenken und Realität klafft eben doch eine Lücke.

Grüsse
Alexander

..........

RobertL hat geschrieben:Fehlt da nicht zumindest eine Null??? Soviele/-wenige Türken leben ja in Wien!!

Ich stolpere gerade über einen Wikibeitrag der sagt, dass 2007 50000 Deutsche lebten. Und jetzt 10 Jahre später...

Deutsche in der Türkei

Grüsse
Alexander

self fulfilling prophecy sozusagen das volle Leben, genau wie vorhergesagt

Hab mich "verlesen" und deshalb den Beitrag wieder gelöscht.